Thomas Grosse - Rechtsanwalt und Notar - Gerichtsstr. 47 - D-45355 Essen-Borbeck
Tel. 0201/680150 - Fax 0201/682454 - Grosse(at)GrosseEssen.de
 Home » Rechtsanwalt » IT-Recht » Internet-Abzocke 
Menu

Thomas Grosse

Rechtsanwalt und Notar
D-45355 Essen-Borbeck

EnglishBackTop
Borbeck
Home » Rechtsanwalt » IT-Recht » Internet-Abzocke

Internet - "Abzocke"

platine

Auf dieser Seite habe ich früher auch Filesharing-Abmahnungen behandelt. Inzwischen ist das Thema so umfangreich, daß es eine eigene Seite erhalten hat. Hier geht es nur noch um um

Abo-Fallen:

Verschiedene Internetdienstanbieter überziehen seit einigen Jahren, meist vertreten durch einen Anwalt, vorwiegend Jugendliche und Kinder mit Rechnungen, Mahnungen und Zahlungs­aufforderungen für in Anspruch genommene Internetdienste. Die angeblich geschlossenen Verträge sind in der Regel nicht wirksam oder wenigstens angreifbar, jedenfalls dann, wenn auf die Entgeltlichkeit der Dienstleistung nicht deutlich hingewiesen wurde.

Wenn Sie in eine Abo-Falle geraten sind: Seien Sie vorsichtig mit Reaktionen auf die Zahlungs­aufforderung, häufig führt erst Ihre Rückmeldung zum Zustandekommen eines Vertrages. Auf außergerichtliche Aufforderungen sollten Sie nicht antworten und nicht zahlen. Versuchen Sie aber, falls nicht schon geschehen, die Anmeldeseite aufzufinden und zu speichern, damit Sie nicht in Beweisnot geraten hinsichtlich des nur versteckt angebrachten Kostenhinweises. Häufig ändern sich solche Seiten im Wochentakt.

War der Anmeldende minderjährig, kommt ohne Zustimmung des Erziehungsberechtigten kein wirksamer Vertrag zustande.

Seit Anfang 2009 wurden gelegentlich Mahnbescheide beantragt, immer nur gegen nicht anwaltlich vertretene Nutzer. Legen Sie dann innerhalb der Zweiwochenfrist Widerspruch gegen den Mahnbescheid ein, das erforderliche Formular sendet das Mahngericht mit.

2010 wurde für eine Software-Downloadseite der für ein Jahr im voraus fällige Beitrag anwaltlich angemahnt, obwohl die Seite nachweislich und auch dem abmahnenden Anwalt bekannt schon wochenlang nicht mehr online war. Die Strafverfahren wegen Betruges laufen, die ersten Verurteilungen sind erfolgt.

02.03.2012: Der Bundestag hat die "Button-Lösung" verabschiedet: Sie müssen ab Sommer 2012 mit der Internet-Bestellung ausdrücklich bestätigen, daß Sie die Kostenfolgen kennen, auf die der Anbieter deutlich hinzuweisen hat. Stellt der Anbieter keinen Bestätigungs-Button mit Kostenhinweis bereit, kann er nichts mehr von Ihnen verlangen. Über 5 Millionen Internetnutzer mußten in die Falle gehen, bis der Bundestag endlich tätig geworden ist. Das Ende der Kostenfallen ist in Sicht.

Zu jedem einschlägig bekannten Abzocker und seinem Anwalt finden Sie im Internet zahlreiche Warnhinweise, Musterschreiben von Verbraucherzentralen und immer mehr YouTube-Videos verschiedener Sender. Bevor Sie etwas unternehmen: Googlen Sie nach dem Dienstanbieter und seinem Anwalt: <"Vorname Hausname" JJJJ> - Das Hinzufügen der aktuellen Jahreszahl reduziert veralteten Content:

>>

Der "Marktführer"-Anwalt der Abzocker brachte es im September 2010 auf über 70.000 Suchergebnisse. Anfang 2011 hat er seine Kanzlei aufgelöst. Im Dezember 2011 hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt Anklage erhoben.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen führt Übersichten über die derzeit übelsten Abzocker. Hier ergooglen Sie die jeweils aktuellen Mitteilungen der Verbraucherzentralen.

In seinem Urteil vom 07.12.2007 (9 O 870/07) findet das Landgericht Hanau erstmals deutliche Worte zu Preisklarkeit und Preiswahrheit bei einem der "Branchenführer" der verdeckt entgeltlichen Internetangebote. Hier ist ein Urteil des Amtsgerichts Hamm vom 26.03.2008 betreffend einen Anbieter für den Versand "kostenloser" SMS.

Seit Ende 2009 zeichnet sich eine Trendwende ab. Die ersten Abmahnanwälte sind wegen Beihilfe zum versuchten Betrug verurteilt, meist kann der Abgemahnte mit Erfolg die Erstattung seiner eigenen Anwaltsgebühren verlangen.

03.03.2011, Amtsgericht Mainz: Anwaltskosten des Abgemahnten müssen erstattet werden.